Verweise auf gesetzliche Vorschriften beziehen sich auf die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) in der ab dem 25. Mai 2018 geltenden Fassung:

http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html#lawid:8074311,1

Diese Datenschutzhinweise gelten für das Internetangebot des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Datenschutzhinweise und -erklärungen.

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf diesen Internetseiten ist das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, Kaiser-Friedrich-Ring 75, 65185 Wiesbaden (Tel. 0611 / 815-0; info@wirtschaft.hessen.de)

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie per E-Mail unter: datenschutzbeauftragter@wirtschaft.hessen.de oder per Post unter der oben genannten Adresse mit dem Adresszusatz Datenschutzbeauftragter.

Bei jedem Aufruf einer Internetseite werden folgende Zugriffsdaten bei dem von uns beauftragten Server-Anbieter für statistische Auswertungen durch Beschäftigte der OVH GmbH, Dudweiler Landstraße 5, 66123 Saarbrücken, unter Berücksichtigung geltender Datenschutzrichtlinien gespeichert:

• die Webseite, von der aus Sie uns besuchen,

• der Name der aufgerufenen Webseite,

• das Datum und die Uhrzeit Ihres Zugriffs,

• die übertragene Datenmenge,

• der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),

• die Zugriffsart (GET, POST),

• die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems,

• die anonymisierte IP-Adresse des anfordernden Rechners,

• die Session-ID sowie Cookies.

Um unerlaubte Zugriffe aufklären zu können oder Missbrauch der Internetseite verhindern zu können, wird die vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners gespeichert und sieben Tage nach dem Ende des Zugriffs automatisch gelöscht.

OVH GmbH hält die Regeln des Datenschutzes ein und steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten.

In der Internetseite des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum werden Cookies oder JAVA-Applets verwendet. Die Verwendung dieser Funktionalitäten können Sie durch Einstellungen in Ihrem Browserprogramm ausschalten; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls die Funktionalitäten unserer Website nicht vollumfänglich nutzen können.

1. Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 DS-GVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren persönlichen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

2. Bestellung eines Newsletters

Vom Nutzer mitgeteilte Daten wie z. B. die E-Mail-Adresse und der Titel des Newsletters werden bei Cleverreach.de gespeichert und nur für den Versand der Newsletter verwendet. Sie können jederzeit die Bestellung des Newsletters kündigen, indem Sie den „Abmelden“-Link im Newsletter betätigen und damit die zu Ihrer Person gespeicherten Daten löschen.

3. Versand eines Links zu einem Artikel („Als E-Mail versenden“)

Über ein elektronisches Formular können Sie einen Link zu einem Artikel der Internetseiten, ggf. ergänzt um eine persönliche Nachricht, an eine dritte Person schicken, um diese auf den Artikel aufmerksam zu machen. Von Ihnen mitgeteilte Daten wie z. B. Ihre E-Mail-Adresse und die E-Mail-Adresse des Empfängers und der Titel und Link des Artikels werden bei der OVH GmbH gespeichert, um unerlaubte Nutzungen aufklären zu können oder Missbrauch zu verhindern und sieben Tage nach dem Ende des Zugriffs automatisch gelöscht.

4.Übertragung von Daten an ein soziales Netzwerk („Weiterempfehlen“)

Sie können mit einer Schaltfläche einen Inhalt der Internetseite in Ihrem Profil eines sozialen Netzwerkes empfehlen. Dabei wird Ihre IP-Adresse an das soziale Netzwerk übermittelt. Es werden keine Daten beim Betreiber der Internetseite gespeichert.

5. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage unserer Verarbeitung personenbezogener Daten ist die DSG-VO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des HDSIG:

Art. 6 Abs. 1 (a), sofern für die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt wurde

Art. 6 Abs. 1 (e), sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt

Art. 6 Abs. 1 (f), sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Hauses oder eines Dritten erforderlich ist und die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen dieses Interesse nicht überwiegen

Als Nutzer unseres Internetangebots haben Sie nach der Datenschutz-Grundverordnung und dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz verschiedene Rechte, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 21 DS-GVO und §§ 52 und 53 HDSIG ergeben:

1. Recht auf Auskunft

Sie können nach Art. 15 DS-GVO oder § 52 HDSIG Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht durch die Vorschriften der § 24 Abs. 2, § 26 Abs. 2 und § 33 HDSIG sowie § 52 Abs. 2 bis 5 HDSIG eingeschränkt wird.

2. Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DS-GVO oder § 53 HDSIG eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

3. Recht auf Löschung

Unter den Bedingungen des Art. 17 DS-GVO und der §§ 34 und 53 HDSIG können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DS-GVO und § 53 HDSIG haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

5. Recht auf Widerspruch

Nach Art. 21 DS-GVO haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht immer nachkommen, z. B. wenn uns im Sinne von § 35 HDSIG im Rahmen unserer amtlichen Aufgabenerfüllung eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

6. Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Das ist der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden, Tel. 0611 / 1408-0.

Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Internetseiten des Hessischen Datenschutzbeauftragten zu finden: www.datenschutz.hessen.de.